Rechtsprechung
| RG, 13.04.1934 - VII 324/33 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1934,478) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Wie gestaltet sich die Beweislast, wenn ein auf Privileg beruhendes, nicht dem Eigentümer des Gewässers zustehendes Fischereirecht durch das Fischen anderer beeinträchtigt wird und der Fischereiberechtigte von den Störern Unterlassung verlangt, zugleich aber auch die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 144, 268
Wird zitiert von ... (2)
- LG Flensburg, 22.11.2010 - 1 T 51/10
Duldungspflicht des Grundstücksnachbarn erlischt bei willkürlicher Aufgabe des …
Diese Beweislastregel gilt in gleicher Weise für die Verteidigung des Antragsgegners gegenüber dem jetzt geltend gemachten Unterlassungsanspruch der Antragstellerin, wie für die Abwehr der von der Antragstellerin zunächst angekündigten negativen Feststellungsklage (…Gursky, in: Staudinger, Kommentar zum BGB [2006], § 1004 Rdnr. 242; BGHZ 106, 142 [145]; RGZ 144, 268 [271 f]). - VerfG Brandenburg, 23.05.1996 - VfGBbg 9/95
Begründungserfordernis; Subsidiarität; Zivilprozeßrecht
Hierbei entspricht es annähernd einhelliger Ansicht in Rechtsprechung und Literatur, daß die Beweislast - und damit auch die Darlegungslast - für die eine solche Duldungspflicht ergebenden Umstände der Störer, also der Beklagte einer actio negatoria - hier die M.-AG - trägt (vgl. bereits RGZ 144, 268, 271, 273, davor schon RG Wann 1908 Nr. 641 und SeuffA 90 - 1936 - Nr. 8; nunmehr BGH NJW 1989, 1032;… aus der Literatur statt vieler Staudinger, Kommentar zum BGB, Drittes Buch, 12. Auflage 1989, § 1004 BGB, Rdn. 174;… Medicus, in: Münchener Kommentar, Sachenrecht, 2. Auflage 1986, § 1004 BGB, Rdn. 88;… Baumgärtel, Handbuch der Beweislast im Privatrecht, Band 2, 1985, § 1004, Rdn. 26).